I. Gegenstand des Unternehmens
Die vom Finanzinformationsdient ABAKUS (nachfolgend als Unternehmen bezeichnet) bereitgestellten und veröffentlichten Daten dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken. Der Finanzdateninformationsdienst ABAKUS führt in diesem Sinne keine Finanz - oder Anlageempfehlung oder Anlageberatung zu Wertpapieren und anderen Finanzprodukten durch.
Alle vom Unternehmen ausgesprochenen Empfehlungen zum Kauf, Verkauf oder Halten von Wertpapieren, stellen in diesem Sinne keine Empfehlung zum Kauf, Verkauf oder Halten benannter Wertpapiere dar, sie dienen ausschließlich zu Informationszwecken
Die durch die Empfehlungen des Unternehmens beim Nutzer oder Auftraggeber ausgelösten Entscheidungen zum Verkauf, Kauf oder des Haltens von Wertpapieren, sollte dieser entsprechend seiner persönlichen finanziellen Situation mit einem Anlage- oder Steuerberater seines Vertrauens abstimmen.
Das Unternehmen ist nicht für das Handeln eines Nutzers oder Auftraggebers (Finanztransaktionen, Anlageentscheidungen u.a.) verantwortlich, auch wenn scheinbar bestimmte Hinweise oder Formulierungen zu einem entsprechenden Handeln des Nutzers oder Auftraggebers auffordern.
Alle vom Unternehmen auf seiner Website und in seinen Analysen ausgesprochenen Empfehlungen ersetzen nicht eine kompetente fachliche Beratung durch staatlich anerkannte und zugelassene Anlage- und Steuerberater, da jede Art einer finanziellen Anlage im Wertpapierbereich mit einem entsprechendem Risiko versehen ist, welches selbst zum finanziellen Totalverlust des Anlagekapitals führen kann.
Entsprechend den gültigen Gesetzen über das Kreditwesen und dem Wertpapierhandelsgesetz, führt das Unternehmen mit seinen auf der Website veröffentlichten Informationen und Daten und in seinen Wertpapieranalysen sowie im Rahmen anderer Serviceleistungen getroffener Aussagen, keine Finanzdienstleistung ( Wertpapierdienstleistung ) durch.
Alle vom Unternehmen dargestellten und dem Kunden überlassenen Informationen stehen diesen nur für interne private Nutzungszwecke zur Verfügung. Der Nutzer bzw. Auftraggeber erkennt die Tatsache an, daß alle erhaltenen bzw. überlassenen Informationen Eigentum des Unternehmens bleiben und somit eine Weiterübertragung, Veröffentlichung, Wiedergabe oder Vertrieb strikt untersagt ist. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Erlaubnis des Unternehmens. Der Nutzer und Auftraggeber stimmt zu, daß alle ihm zur Verfügung gestellten Informationen nicht für nicht- genehmigte Zwecke oder Gesetzeswidrig zu verwenden, oder solcherart anderen zu gestatten.
Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird vom Finanzdateninformationsdienst ABAKUS im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Auftraggeber durchgeführt.
II. Gewährleistung
Das Unternehmen gibt weder Garantien für Ergebnisse und Entscheidungen, welche sich aus der Nutzung und dem Gebrauch der erhaltenen Daten und Informationen ergeben, noch für die Verwertbarkeit der Informationen für einen bestimmten Zweck. Unternehmen kann weder für die Richtigkeit noch Vollständigkeit der auf der Website, in den Analysen und anderen Serviceleistungen enthaltenen Informationen haftbar gemacht werden.
III. Pflichten des Auftraggebers
Kundendaten werden gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz beim Unternehmen maschinell gespeichert und nur für die Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses verarbeitet. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung dem Unternehmen Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. Das Unternehmen kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an das Unternehmen zu zahlen.
IV. Rücktrittsrecht
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Durchführung von Analysen und anderen Serviceleistungen abzulehnen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Auftragserteilung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
Das Unternehmen kann weder für die Richtigkeit noch Vollständigkeit der auf der Website, in den Analysen und anderen Serviceleistungen enthaltenen Informationen haftbar gemacht werden.
Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden und Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft dem Unternehmen an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungs-anspruch Kosten in Abzug zu bringen, die dem Unternehmen bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
V. Stornierung
Die Stornierung von Aufträgen durch den Auftraggeber ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen bis 1 Wochen vor dem Termin der Serviceleistung fallen keine Stornogebühren an.
VI. Preise
Für die Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preise des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
Preisänderungen für die Durchführung von Analysen und anderen Serviceleistungen für vereinbarte und bestätigte Aufträge werden wirksam, wenn sie vom Unternehmen einen Monat vor der Auftragserfüllung mit neuem Preis angekündigt werden. In diesem Fall steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu, welches innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung durch Erklärung ausgeübt werden muss.
VII. Geltungsbereich
Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden oder abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäften gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
VIII. Vertragsabschluss
Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens, oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie vom Unternehmen schriftlich bestätigt sind.
Für die Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.
Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschliessliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
IX. Haftung
Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Analysen und anderer erbrachter Serviceleistungen bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt
X. Haftungsausschluss
Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrer Website, den Analysen und anderen Serviceleistungen veröffentlichten Informationen eingestellten Informationen.
In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus positiver Forderungsverletzung, aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen oder aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, des Fehlens zugesicherter Eigenschaften oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird
XI. Copyright
Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
Sämtliche Rechte an Texten, Grafiken und anderem in der Website, den Analysen und sonstigen Serviceleistungen des Unternehmens enthaltenem Material unterliegen dem Urheberrecht.
Es wird die Erlaubnis erteilt, von Teilen der bereitgestellten Informationen, Analysen und sonstigen Serviceleistungen des Unternehmens ausschließlich für Ihren privaten und sonstigen eigenen Gebrauch, elektronische Kopien zu erstellen und Ausdrucke auf Papier anzufertigen, mit dem alleinigen Zweck das Unternehmen als Informationsquelle zu benutzen. Jede andere Verwendung von Material des Unternehmens über den privaten und sonstigen eigenen Gebrauch hinaus (einschließlich der Vervielfältigung, der Änderung, Verteilung, Vermarktung und Weiterverbreitung) ist ohne die vorherige schriftliche Erlaubnis strengstens untersagt.
XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Clausthal-Zellerfeld. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
Auf alle Rechtsbeziehungen zu dem Unternehmen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das internationale Kaufrecht (EKG) findet keine Anwendung.
XIII. Sonstiges
Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
XIIV. Zahlungen
Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein vom Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausführung von vertraglich vereinbarten Leistungen bis zur Bezahlung zurückstellen, oder für weitere Vertragsleistungen unbeschadet entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.
Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist.
Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.